Weniger Fokus auf Regeln, mehr Inhalt? Es sieht danach aus…

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Von Carsten Neßhöver, NeFo-Team

Wenn die Zahl der Personen in den parallelen Arbeitsgruppen ein Indikator ist, wie wichtig die Themen sind, zeigt sich nach einem vollen Tag solcher Arbeitsgruppen eine positive Entwicklung: Waren bei IPBES2 noch die Regeln von IPBES gleichermaßen umstritten und intensiv diskutiert, hat sich der Schwerpunkt hier in Bonn bei IPBES3 doch stark auf das Arbeitsprogramm verschoben: in der Arbeitsgruppe dazu sitzen ca. 300 Personen, und selbst am Abend noch 200. Bei den (zugegebenermaßen eher drögen) Diskussionen zu den Regeln sind es gerade einmal 40.

Und noch wichtiger: Die Diskussionen gehen stetig, wenn auch langsam voran, das Dokument zu den Regeln zur Verabschiedung von Berichten, in Antalya noch heiß umstritten und ohne Einigung, wurde effektiv verhandelt, und viele Regeln wurden vereinfacht. Es macht den Eindruck, dass die vielen Bedenken und Unsicherheiten durch ein mittlerweile besseres Verständnis der Prozesse kleiner geworden sind. Länder, die in Antalya noch sehr kritisch waren, waren nun deutlich konstruktiver. Es steht zu hoffen, dass dies auch bei den anderen Dokumenten der Fall sein wird.

Der Knackpunkt sind hier wohlmöglich die bereits auf den Fluren stark diskutierten Regeln zum Umgang mit Interessenkonflikten (IPBES/3/14) [pdf] bei der Auswahl von Autorinnen und Autoren (siehe auch Blog zum Thema). Und bei einem Themen besteht ein wohl weiter nicht zu lösender Konflikt: Bei den Regeln zur Zulassung von Beobachtern (Observer) bestehen Argentinien und China auf einem Veto-Recht einzelner Staaten im Plenum, die EU und andere schlagen eine Zwei-Drittel-Mehrheit vor. Dies ist nur schwer mit Kompromissen lösbar, so dass es weiterhin bei einer Lösung bleibt, die dem Büro eine zentrale Rolle bei der Bewertung der Beobachter-Bewerbungen zuweist.

Es bleibt spannend.