Die Geister, die man rief: Das neue Format von SBSTTA stiftet große Verwirrung

Katja Heubach, NeFo-Team, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ

Und tatsächlich, als ob man es beschworen hätte: Nach zwei Tagen im neuen Gewand erzeugt die laufende SBSTTA-Sitzung nicht nur großen Unmut, sie lässt Delegierte und Beobachter auch hinsichtlich der Zielsetzung des Treffens zunehmend im Unklaren. Beim ersten informellen Treffen der ‚Friends of the chair‘ am gestrigen Dienstagabend, das der Zusammenführung und Konsolidierung der ersten ‚conclusions‘ zu den Zielen A und B des Strategischen Plans zur Biodiversität 2011-2020 dienen sollte, kam nicht mehr heraus als das: hitzige Diskussionen und die Vertagung der Entscheidung über das weitere Vorgehen auf den nächsten Morgen.

Den Stein ins Rollen gebracht hatte das erst am Abend vorgelegte sog. ‚in-session paper‘ oder auch ‚non-paper‘ – für das zehn Minuten „Einlesezeit“ gewährt wurden! – das die vom Sekretariat im Laufe der beiden vergangenen Tage gesammelten Beiträge und Kommentare von Delegierten und wissenschaftlichen Referenten enthält. Dabei ähnelt das Dokument eher einer losen Zusammenstellung von scheinbar beliebig aufgegriffenen Kommentaren als einer repräsentativen Rekapitulation der Plenumsbeiträge. Es bleibt unklar, welches Gewicht den einzelnen Kommentaren – gemessen an den Plenumsbeiträgen – zukommt (wie oft wurde das Thema kommentiert?) und damit auch, welche Relevanz sie jeweils für den SBSTTA- bzw. den CBD-Prozess besitzen. Sind die Kommentare aus dem Plenum vollständig erfasst oder fehlen wichtige? Wer hat über die Aufnahme in das Dokument entschieden?

Darüber hinaus enthält das Dokument zahlreiche Abschnitte, die schwach formuliert sind, Allgemeinplätze bedienen oder schlicht redundant sind, z.B.: „The Aichi Biodiversity Targets are a useful tool that has inspired Parties and many others to action. They also provide readily available elements for biodiversity-related goals, targets and indicators that could be integrated into the set of sustainable development goals.” – Das sollte in diesem Stadium der Verhandlungen vorausgesetzt werden dürfen und nicht Bestandteil konkreter Empfehlungen an die nächste COP sein.

Das größte Problem der vorläufigen ‚conclusions‘ ist aber wohl – und da sind sich die Teilnehmer nach dem gestrigen Diskussion mehr als einig – dass sie bislang weder einen Adressaten kennen, noch die nötige Konkretheit besitzen, um daraus Schritte zur Umsetzung im Hinblick auf die Erreichung der Aichi Targets abzuleiten. Für ein Sitzungsprotokoll mag es reichen, als Beschlussvorlage ist das ‚non-paper‘ derzeit jedoch völlig ungeeignet.

Nun wird alles daran gelegt, nachzuarbeiten. Heute Morgen gab das Büro bekannt, dass es eine kleinere Arbeitsgruppe geben werde, die, das Mandat von SBSTTA berücksichtigend, einen Vorschlag für ‚conclusions‘ aus den Plenumsbeiträgen erarbeiten werde. Die Mitgliedsstaaten wurden daraufhin gebeten, jeweils zwei Delegierte pro UN-Region für diese ‚drafting group‘ zu nominieren. Wenngleich zu erwarten gewesen war, dass ein solcher Nominierungsprozess aufgrund der sehr heterogenen Zusammensetzung der UN-Regionen – allein die Gruppe Westeuropa und andere Staaten umfasst 28 Staaten – schwierig sein würde, einigte man sich erstaunlicherweise sehr rasch auf die Kandidaten.

Von Seiten der WEOG werden Finnland und Großbritannien teilnehmen, Deutschland wird als (stille) Beobachter ins Rennen geschickt. Das Ergebnis der Arbeit wird für morgen früh, Donnerstag, erwartet, Kommentierungen werden bis 15 Uhr desselben Tages entgegengenommen. Am Freitag dann soll der Entwurf im Plenum verabschiedet werden. Ein Delegierter kommentierte diese Planung wohl treffend als „The timing is awful!“.

Auch wenn die Wogen jetzt wieder etwas geglättet scheinen – unter der SBSTTA-Oberfläche brodelt es weiter. Die offensichtlichen Schwächen des neuen Formats werden sich einer gründlichen Evaluation unterziehen und sich vor allem der Frage stellen müssen, woher das amtierende Büro eigentlich das Mandat abgeleitet hat, das Format von SBSTTA wie geschehen zu verändern. – Eine diesbezügliche Entscheidung seitens der COP11 in Hyderabad oder vorhergehender COPs scheint es nach Aussage eines Delegierten nämlich nicht zu geben.