Kann IPBES in Panama gegründet werden? Die Experten sind im Vorfeld vorsichtig optimistisch

Axel Paulsch (NeFo, vor Ort in Panama)

Am 16. April 2012 beginnt in Panama City die zweite Konferenz zur Einrichtung der Intergovernmental Science Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services (IPBES). Noch ist unklar, wie das wissenschaftliche Politikberatungsgremium zur Erhaltung der biologischen Vielfalt an eine oder mehrere UN-Organisationen angegliedert werden wird. Von dieser Entscheidung hängt ab, ob IPBES schon jetzt offiziell gegründet werden kann oder erst noch ein Gang durch die UN-Instanzen nötig ist. Als sicher gilt hingegen, dass die Entscheidung für den Sitz des Sekretariats fallen wird. Deutschland hat sich mit Bonn darum beworben. 

Beim ersten Treffen in Nairobi im Oktober 2011 hatten alle vertretenen Staaten den festen Willen bekundet, IPBES tatsächlich möglichst bald formal zu gründen, auch wenn es verschiedene Ansichten über den prozeduralen Weg dorthin und einige rechtliche Aspekte gab. Im sog. Intersessional Process zwischen den beiden Treffen wurde von Experten an der Klärung dieser Aspekte gearbeitet und das optimistische Szenario für die kommende Verhandlungswoche geht davon aus, dass am letzten Tag der Verhandlung, am 21. April 2012, IPBES in Panama offiziell gegründet werden kann. Ein weniger optimistisches zweites Szenario nimmt an, dass in Panama zumindest der Sitz des Sekretariats festgelegt werden kann und dann das Gastgeberland möglichst noch in 2012 eine Gründungsversammlung einberuft.

Um den Sitz des Sekretariats haben sich entsprechend der in Nairobi vereinbarten Kriterien fünf Länder beworben: Deutschland (Bonn), Frankreich (Paris), Süd-Korea (Busan), Kenia (Nairobi) und Indien. Der Prozess sieht vor, dass alle Kandidaten sich vor dem Plenum präsentieren können und am Ende der Beratungen über die Vergabe des Sitzes abgestimmt wird. Ob in einem oder mehreren Wahlgängen, liegt noch nicht fest.

Neben diesen mehr formalen Aspekten stehen aber auch wesentliche inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung für IPBES 2, so zum Beispiel die Ausgestaltung der Struktur. Hier steht zur Debatte, ob es ein einziges Gremium bestehend aus Regierungsvertretern und Wissenschaftlern geben soll, oder ein eigenständiges Wissenschaftlergremium für das ausführende Gremium aus Regierungsvertretern Berichte erstellt und Handlungsoptionen aufzeigt. Die Erfahrungen aus den wissenschaftlichen Vorbereitungskonferenzen der Vertragsstaatenkonferenzen der CBD (SBSTTA - Subsidiary Body on Scientific, Technical and Technological Advice), die nur aus einem gemeinsamen Gremium bestehen, zeigen, dass eine Trennung die Rolle der Wissenschaft im neuen Gremium stärken würde.

Ob tatsächlich bereits ein Arbeitsprogramm, also die Themen, mit denen ich IPBES zumindest in seiner Anfangsphase vordringlich befassen soll, festgelegt werden, scheint eher fraglich. Die Delegierten sehen also einer arbeitsreichen Woche entgegen, wenn sie sich dieser Tage auf den Weg nach Panama City machen.

Weitere tägliche Berichte und Fotos von der Konferenz finden Sie im Earth Negotiations Bulletin (ENB)