IPBES gegründet – Schwere Geburt

Axel Paulsch (NeFo, vor Ort in Panama)

Am späten Samstag Abend stand die Gründung von IPBES noch auf Messers Schneide. Um operationsfähig zu sein, müssen jedoch bei der kommenden Sitzung wesentliche Unstimmigkeiten beseitigt werden.

Trotz all des Engagements, das alle Verhandlungspartner nun schon über Jahre in die Etablierung von IPBES gesteckt hatten, stand die tatsächliche Gründung hier in Panama wieder auf der Kippe. Der Knackpunkt, der nahezu unüberbrückbar schien, war die Frage, ob und wie IPBES an das UN-System angebunden werden soll. Die afrikanischen Staaten sprachen sich sehr dezidiert dafür aus, IPBES in Zukunft in eine UN-Organisation zu überführen, während die Vereinigten Staaten die wissenschaftliche Unabhängigkeit von IPBES gefährdet sahen, wenn die Plattform eng an das politische UN-System angebunden wäre. Als sich die Stimmung aufheizte, drohte Sitzungspräsident Watson damit, die Sitzung ergebnislos zu beenden, wenn kein Ausweg gefunden würde. Um letztlich die Gründung nicht platzen lassen, wurde eine von Mexiko vorgeschlagene Kompromissformel gefunden, der alle Parteien zustimmen konnten und die die Entscheidung auf das erste Plenumstreffen vertagt. Wirklich gelöst ist das Problem damit nicht.

Auch über die Frage des Konsensprinzips konnte noch keine abschließende Einigung gefunden werden, auch dies wurde auf das erste Plenum vertagt und muss dort als erstes gelöst werden, denn das Plenum soll ja Entscheidungen treffen können. Auch die Frage nach der Mitgliedschaft von Regionalen Wirtschaftsorganisationen wurde vertagt, weshalb die EU als solche im Moment nicht Mitglied von IPBES werden konnte. Das erste Plenum muss sich dann auch mit Inhalten wie den Themen für Assessments befassen. Ein Termin dafür wurde aber noch nicht vereinbart.

Damit ist IPBES zwar noch nicht voll operationsfähig, aber immerhin formal gegründet und das war der wichtigste Schritt, der hier in Panama getan werden konnte.

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