Im Klein-Klein der Satzungsdebatte

Axel Paulsch (UFZ)

Wort für Wort muss abgewogen und der Satzungstext des entstehenden "Weltbiodiversitätsrates" für alle Sprachen akzeptabel formuliert werden. Dass die Sitzung von vorne herein zweiteilig angelegt war und im Frühjahr 2012 fortgesetzt wird, erleichtert es nicht gerade, schnell zu Ergebnissen zu kommen.

Wie bei einwöchigen Verhandlungsmeetings üblich beginnt spätestens Mitte der Woche die Zeit der langen Nachtsitzungen, so auch hier in Nairobi. Am gestrigen Mittwoch wurde erst um 22:30 unterbrochen, und auch heute müssen Delegierte und Übersetzer Überstunden machen. Das Meeting hat ja den Auftrag, die Modalitäten und institutionellen Arrangements für IPBES festzulegen, wenn man so will, also die „Vereinssatzung" zu schreiben. Und entsprechend detailversessen und zäh ist die Debatte.

  • Welche Aufgaben sollen der Vorsitzende und die weiteren Vorstände haben, wie viele werden überhaupt gebraucht (wahrscheinlich 5, um die UN-Regionen gleichmäßig zu repräsentieren)
  • In welchen zeitlichen Abständen soll der Vorsitz rotieren, muss jedes Untergremium einen eigenen Vertreter im Vorstand haben?
  • Welche Qualifikationen muss ein Vorsitzender mitbringen und muss es ein Wissenschaftler sein?

Natürlich gibt es Erfahrungen aus anderen Prozessen auf UN-Ebene, aber leider keine „Standardsatzung", die man nur anpassen bräuchte. So ist der Fortschritt von Absatz zu Absatz sehr langsam, auch wenn alle guten Willens sind, voran zu kommen. Erschwert wird die Verhandlung auch durch simple Sprachprobleme, wenn bestimmte Ausdrücke in der Übersetzung in andere Sprachen eine andere rechtliche Bedeutung bekommen. So wird um einzelne Worte gerungen, obwohl sich alle einig darüber sind, was ausgedrückt werden soll.

Dieser Prozess ist für den Beobachter manchmal enervierend zäh, andererseits aber wohl nötig, um den Aufbau ein für alle mal zu schaffen und dann IPBES wirklich inhaltlich arbeiten lassen zu können.

Die Delegierten haben auch im Hinterkopf, dass das Treffen ja morgen nicht beendet, sondern nur unterbrochen und im Frühjahr 2012 vermutlich in Panama fortgesetzt wird. Das bedeutet, der Druck, hier und jetzt wirklich zu allen Punkten zu einer Einigung zu kommen, ist nicht übermäßig groß. Die Ergebnisse des Treffens, über die Einigkeit erzielt wurde, werden aber in einem verhandelten und somit abgestimmten Bericht veröffentlicht werden. Über diese Punkte muss dann im zweiten Teil des Treffens nicht neu gesprochen werden.

Fazit: Langsam aber stetig kommen wir der Sache näher!

Weitere Informationen und Fotos von der Konferenz im Earth Negotiations Bulletin (ENB)